14. Grundprinzipien beim Vorgehen mit Altöl.
- Abfallöle sollten vor allem der Rückgewinnung durch Auffrischung unterworfen werden, verstanden als ein jedes Verfahren, bei dem Basisöle durch Raffination der Abfallöle hergestellt werden können, insbesondere durch Beseitigung von Verunreinigungen, Oxidationsprodukten und Zusätzen, die sich in diesen Ölen befinden.
- Falls die Auffrischung der Abfallöle wegen deren Verunreinigungsgrades unmöglich ist, der in getrennten Vorschriften bestimmt wird, sollten diese Öle anderen Rückgewinnungsverfahren unterworfen werden.
- Falls die Auffrischung oder andere Rückgewinnungsverfahren der Abfallöle unmöglich sind, wird deren Unschädlichmachung zugelassen.
- Ein Besitzer von Abfällen in Form von Ölabfällen, die als Ergebnis der durch ihn geführten Wirtschaftstätigkeit entstanden wurden, falls er selbst nicht in der Lage ist, die obigen Pflichten zu erfüllen, sollte er diese Abfälle einem Subjekt übergeben, das deren rechtsgemäße Nutzung garantiert.
- Es wird verboten, Ölabfälle mit anderen, darin auch PCB-haltigen, gefährlichen Abfällen zu mischen, während sie gesammelt oder gelagert werden, wenn der Gehalt bestimmter Sunstanzen die zulässigen Werte überschreitet.
- Es wird verboten Ölabfälle in Gewässer, Boden oder Grund abzuleiten.
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